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Diesel-Fahrverbot – das Wichtigste in Kürze

In diesem Beitrag faßen wir die wichtigsten Fakten zum kürzlichen Gerichtsentscheid zum drohenden Dieselverbot in deutschen Städten für Sie zusammen.

Welche Städte sind vom Diesel-Fahrverbot betroffen?

Besonders relevant sind die Städte Hamburg, Düsseldorf und Stuttgart. Der Hamburger Umweltsenator hat angekündigt, in Hamburg bereits erste Fahrverbote ab Ende April 2018 umzusetzen. Es handelt sich in einem ersten Schritt nur um zwei Straßen. Die Städte Stuttgart und Düsseldorf sind aufgrund von Klagen verpflichtet, Fahrverbote zu prüfen oder zu verhängen.

Weiterhin kann jede Stadt, in der die Grenzwerte für Stickoxide (NOx) überschritten werden, Fahrverbote verhängen. Dies betrifft gemäß Umweltbundesamt aktuell 70 Städte – zu diesen gehören Berlin, Dortmund, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Köln, Hamburg, Mainz, Mannheim München, Nürnberg und Stuttgart.

Welche Diesel-Fahrzeuge sind betroffen?

In Hamburg wird das kommende Fahrverbot alle Diesel-Fahrzeuge, welche die Abgasnorm EURO 6 nicht erfüllen betreffen (EURO 1 bis und mit EURO 5).

Stuttgart und Düsseldorf müssen in einem ersten Schritt die Verhältnismäßigkeit ihrer Luftreinhaltepläne prüfen. Wie schnell ein Diesel-Fahrverbot umgesetzt werden kann, ist noch nicht klar. Bekannt ist, dass es Übergangsfristen sowie eine phasenweise Einführung des Diesel-Fahrverbots geben soll. In Stuttgart würden zuerst die Diesel-Fahrzeuge mit einer Abgasnorm von maximal EURO 4 betroffen sein – Diesel-Fahrzeuge mit Abgasnorm EURO 5 frühestens ab dem 1. September 2019.

Wie auch bei den Umweltplaketten hängt die Einführung des Diesel-Fahrverbots von der jeweiligen Kommune ab. Die Richter des Bundesverwaltungsgerichts empfehlen den Städten jedoch eine phasenweise Umsetzung der Fahrverbote, mit ersten Verboten ab dem 1. September 2019 für die jüngeren Modelle (Abgasnorm EURO 5) unter den veralteten Diesel-Fahrzeugen. Experten gehen davon aus, dass umfassende Fahrverbote vor 2020 unwahrscheinlich sind.

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